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Pressemitteilungen

Statement betreffend der Ortsfeuerwehr Munster

Sehr geehrte Munsteranerinnen und Munsteraner,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner der Ortschaften,

seit Wochen gibt es Spekulationen zur Ortsfeuerwehr Munster, die durch zwei Berichte der Böhme-Zeitung und einen Bericht des NDR verstärkt wurden. 

Dazu ein paar klarstellende Informationen:

In der Stadt Munster trage ich als Bürgermeister gemeinsam mit der Verwaltung und allen Einrichtungen der Stadt die Verantwortung für rechtmäßiges Verhalten. Dies umfasst auch die Feuerwehr der Stadt Munster. Die herausragende Bedeutung der Feuerwehr, ihre durchgehende Einsatzbereitschaft, vorbildliche Kinder- und Jugendarbeit sowie ihre Rolle in der Gesellschaft sind unbestritten.

Aufgrund von Hinweisen im Zusammenhang mit der Kassenführung bei der Ortsfeuerwehr Munster fand am 31.08.2023 in kleinem und vertraulichen Kreis im Rathaus eine An-/Aussprache statt. Aus Fürsorgegründen empfahl ich den Feuerwehrkameraden, rechtliche Beratung hinzuzuziehen. Im Laufe der darauffolgenden Wochen wurde ein zweiter vertraulicher Termin anberaumt, der am 04.10.2023 stattfand. Dieser vertrauliche Kreis wurde vom NST (Niedersächsischer Städtetag) und von einem Rechtsanwalt unterstützt, was sich als sehr positiv erwies. Es wurde ein gemeinsamer Fahrplan entwickelt, in dem im Nachgang die Jahre 2022 und 2023 geprüft, notwendige Maßnahmen eingeleitet und erste Gedanken zur weiteren Vorgehensweise ab 2024 skizziert werden sollten. Auch weiterhin werde ich die vereinbarte Vertraulichkeit über Inhalte der Gespräche wahren.

Am 16. Oktober fand eine gemeinsame Runde mit den vier weiteren Munsteraner Ortswehren statt, um auch diese zu sensibilisieren, notwendige Maßnahmen anzustoßen und weitere Schritte für die Zukunft zu entwickeln. Auch dies wurde gemeinsam erreicht. Somit konnte ein weiterer Schritt in Richtung Rechts- und Revisionssicherheit erzielt werden. Zusammenfassend sind sich auch die Stadt Munster, die anwaltliche Beratung und der Niedersächsische Städtetag – wie bereits berichtet wurde – in der rechtlichen Einordnung der Vorgänge und zum weiteren Vorgehen einig.

Den involvierten Feuerwehrkameraden der Ortsfeuerwehr Munster wurde bereits am 04.10.2023 in Aussicht gestellt (schriftlich am 05.10.2023), dass von weiteren Schritten abgesehen werden könnte. Deshalb war es irritierend, dass am 20. Oktober Führungskräfte der Ortsfeuerwehr Munster - trotz gemeinsam entwickeltem Fahrplans – zum Ausdruck brachten, dass sie mit dem Bürgermeister keine Zusammenarbeit mehr wünschen. Daher waren die Rücktritte der Führungskräfte - so wurden aus insgesamt fünf beteiligten Führungskräften rund 30 Rücktritte - am 20. Oktober und an den darauffolgenden Tagen schwer nachvollziehbar. 

Trotz der verfahrenen Situation haben wir (Stadt Munster unter Beteiligung des NST) bereits am 06.11.2023 den Kameraden einen weiteren Gesprächstermin unter Beteiligung eines externen Moderators angeboten; das Angebot ist jedoch zu meinem großen Bedauern abgelehnt worden. Mittlerweile lehnt die Ortsfeuerwehr Munster auch die Verkehrssicherung beim Laternenumzug St. Stephanus ebenso ab, wie das Tragen/Niederlegen des Kranzes am Volkstrauertag.

Ich darf noch einmal alle Beteiligten zur Besonnenheit und zur Kooperation aufrufen. Nun gilt es, gemeinsam aufeinander zuzugehen und eine Lösung zu entwickeln. Bürgermeister und Rathaus jedenfalls stehen für weitere Gespräche bereit. Die hier an die Öffentlichkeit getragene Emotionalität, die bisher fehlende Gesprächsbereitschaft und der ausgeübte Druck werden bereits weit über Munsters Stadtgrenzen hinaus wahrgenommen. Es kann somit also nur ein kluges und kooperatives Miteinander geben, um die Zusammenarbeit wieder auf ein gesundes Fundament zu stellen. Beide Hände des Bürgermeisters sind jedenfalls weit ausgestreckt.

BGM Grube